Michael Köpfli

Zwei Impressionen von meiner Reise durch Osteuropa in den vergangenen Tagen:

Tram in Iasi (Rumänien)

Schön zu sehen, dass die alten Berner Trams in Iasi im äussersten Nordosten Rumäniens nach wie vor zuverlässig ihren Dienst verrichten!

Wahlplakat in Chisinau (Moldawien)

In Moldawien gibt es tatsächlich eine liberal-demokratische Partei, welche mit dem Slogan “Grün für Moldawien!” Werbung macht. Da drängte sich die Frage auf, ob es auch in Moldawien eine glp gibt?

Nach einem Gespräch mit einem Einheimischen und einem Blick auf das Wahlprogramm der PLDM musste ich dann aber feststellen, dass die ökologischen Anliegen bei der PLDM (noch?) nicht im Vordergrund stehen (immerhin werden am Ende das Wahlprogramms aber einige erwähnt). Auch ansonsten ist das Programm der PLDM nicht direkt vergleichbar mit dem der glp, dabei muss man aber natürlich berücksichtigen, dass die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen Moldawiens anders aussehen als die der Schweiz…

Am vergangenen Donnerstag debattierten wir im Stadtrat nicht weniger als 5 Stunden über die Zukunft des alten Progymnasiums (PROGR). Wir mussten darüber entscheiden, ob die Berner Stimmberechtigten am 17. Mai einzig über das Projekt Doppelpunkt (welches eine Kombination aus Gesundheitszentrum, Bildung und Kultur vorsieht) oder in einer Variantenabstimmung auch über das Projekt der Künstlerinitiative PRO PROGR befinden sollen. Schlussendlich hat sich der Stadtrat überraschend deutlich für eine Variantenabstimmung entschieden.

Leider war es bei diesem Geschäft schlicht unmöglich eine wirklich befriedigende Entscheidung zu treffen. Denn bei jeder Entscheidung war klar, dass die Verantwortlichen eines Projekts vor den Kopf gestossen würden. Einerseits konnten die Verantwortlichen des Projekts Doppelpunkt berechtigterweise davon ausgehen, alleine vor das Volk zu kommen, da sie den städtischen Wettbewerb gewonnen haben. Andererseits waren aber auch die Hoffnungen der Künstlerinitiative PRO PROGR auf eine Variantenabstimmung berechtigt, dies weil  ihnen der Stadtrat im November 2008 eine ausserordentliche Chance eingeräumt hat und sie diese - für viele überraschend - nutzen konnten. Die Fehler passierten also nicht am vergangenen Donnerstag, sondern früher im Prozess:

Einerseits beim Wettbewerb der Stadt selbst, dessen Jurypräsident unser Stadtpräsident Alexander Tschäppät höchstpersönlich war. Bis heute ist mir nicht klar, wie man einen Wettbewerb über den Verkauf eines Gebäudes durchführen kann,  dabei aber weder die Nutzung, noch den Verkehrswert des Gebäudes näher bestimmt (um zu einem objektiven Ergebnis zu kommen, muss eines von beidem zwingend vorbestimmt sein). Als direkte Folge dieses fragwürdigen Wettbewerbs gingen die Wettbewerbsverantwortlichen von einem markant höheren Kaufpreis aus, als er heute vorliegt. Von den Verantwortlichen der Künstlerinitiative ist zu hören, dass ihnen schon zu Beginn des Wettbewerbs von verschiedenen Seiten mitgeteilt wurde, dass sie aus finanziellen Gründen gar keine Chance hätten (und dies mit ein Grund war, gar nicht erst am Wettbewerb teilzunehmen). Als ich Herrn Tschäppät im Laufe der Stadtratsdebatte fragte, ob diese fatale Informationspolitik auch von Seiten des Gemeinderates her praktiziert wurde, wollte er meine Frage nicht klar beantworten. (Wobei keine Antwort manchmal bekanntlich auch eine Antwort ist…)

Wettbewerbspolitisch zumindest fragwürdig war aber auch der Entscheid des Stadtrates im vergangenen November, als man dem Künstlerprojekt auch nach Ablauf des Wettbewerbs eine ausserordentliche Chance einräumte. Da der Stadtrat aber so entschieden hat (übrigens noch ohne das Beisein unserer grünliberalen Fraktion) und da die Künstlerinitiative diese Chance nutzen konnte, blieb uns am vergangenen Donnerstag gar nichts anderes übrig, als einer Variantenabstimmung zuzustimmen – sonst hätte der Stadtrat jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

Nun hat das Volk das letzte Wort bei diesem schwierigen Geschäft. Dies ist unter den gegebenen Umständen auch richtig so.